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    • 专利摘要:
    EinStaubsauger mit einer Ansauganschlussanordnung (220) und einer Staubsammelkammer(240) enthälteinen ersten Lufteinlasspfad (260) zur Verbindung der Ansauganschlussanordnung(220) und der Staubsammelkammer (240), einen zweiten Lufteinlasspfad(270) zur Verbindung eines unteren Endes der Staubsammelkammer (240)und eines Unterdruckgenerators (230), eine Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung(300), die in der Staubsammelkammer (240) derart lösbar angebrachtist, dass ein oberes Ende mit dem ersten Lufteinlasspfad (260) undein unteres Ende mit dem zweiten Lufteinlasspfad (270) verbundensind, sowie eine Filterkammer (340), die mit der Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung (300)zusammenhängendgebildet ist und die ein lösbarangebrachtes Filterglied (343) aufweist. Da der zweite Lufteinlasspfad(270) weniger Platz benötigt,ist es möglich, denStaubsauger (200) leicht herzustellen und die Filterkammer (340)und die Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung (300) zu einer Zeit instandzuhalten.Daher wird die Wartung des Staubsaugers (200) bequemer.
    公开号:DE102004024888A1
    申请号:DE200410024888
    申请日:2004-05-19
    公开日:2004-12-16
    发明作者:Jang-Keun Oh
    申请人:Samsung Gwangju Electronics Co Ltd；
    IPC主号:A47L5-28
    专利说明:
    [0001] Für dieseAnmeldung wird die Prioritätder koreanischen Patentanmeldung Nr. 2003-32152, eingereicht am21. Mai 2003 im koreanischen Amt für geistiges Eigentum beansprucht,die betreffende Patentanmeldung wird hier durch Bezugnahme in ihrer Gesamtheiteinbezogen.
    [0002] DieseAnmeldung ist mit den ebenfalls anhängigen Anmeldungen, betitelt "Filterreinigungsvorrichtungeines Wirbelungs-Staubsaugers" (koreanischeAnmeldung Nr. 2003-19951, eingereicht am 9. September 2003), "Staubsammelvorrichtungvom Wirbelungstyp fürStaubsauger" (koreanischeAnmeldung, Nr. 2002-0077811,eingereicht am 12. September 2003) und "Staubsammelvorrichtung vom Wirbelungstypfür einenStaubsauger" (koreanischeAnmeldung Nr. 2003-33167, eingereicht am 10. Oktober 2003) verwandt,deren Offenbarungen demselben Anmelder gehören wie die der vorliegendenAnmeldung und die hier durch Bezugnahme gänzlich einbezogen sind.
    [0003] Dievorliegende Erfindung bezieht sich generell auf einen Staubsaugerund betrifft insbesondere eine Wirbelungs-Staubsammelvorrichtungdes Staubsaugers, wobei die betreffende Wirbelungs-StaubsammelvorrichtungStaub aus der eingesaugten Luft zentrifugal abscheidet und sammelt.
    [0004] KonventionelleStaubsauger führeneine Reinigungsoperation dadurch aus, dass sie Verunreinigungen,die auf einer zu reinigenden Flächegefunden werden, enthaltende Luft einsaugen. Ein typischer Staubsaugerenthälteinen Staubsaugerkörper miteinem Unterdruckgenerator bzw. -erzeuger, einer Sauganschlussanordnungzum Einsaugen von verunreinigter Luft auf der zu reinigenden Fläche unter Ausnutzungdes durch den Unterdruckerzeuger erzeugten Soges und eine Staubsammelvorrichtung, dieVerunreinigungen aus der Luft abscheidet. Einige konventionelleStaubsauger verwenden eine Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung, diedie Verunreinigungen aus der eingesaugten Luft zentrifugal abscheidetund sammelt.
    [0005] Bezugnehmendauf 1 sei angemerkt, dassein konventioneller Staubsauger 100 vom aufrecht stehendenTyp einen Staubsaugerkörper 110 undeine Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung 180 aufweist. DerStaubsauger- bzw. Reinigungskörper 110 verfügt im Innern über einenUnterdruckerzeuger 130 und über eine in einem oberen Teildes Unterdruckerzeugers 130 gebildete Staubsammelkammer 140,und darauf ist die Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung 180 lösbar angebracht.Die Staubsammelkammer 140 befindet sich durch einen erstenLufteinlasspfad 160 mit einer Ansauganschlussanordnung 120 inFluidverbindung. Der Unterdruckerzeuger 130 befindet sichdurch bzw. übereinen zweiten Lufteinlasspfad 170 mit der Staubsammelkammer 140 in Fluidverbindung.Jeder Lufteinlasspfad 160 und 170 ist mit einemoberen Ende der Staubsammelkammer 140 bzw. mit einem oberenEndteil der Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung 180 verbunden, wenndie Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung 180 auf der Staubsammelkammer 140 angebrachtist.
    [0006] Indem zweiten Lufteinlasspfad 170 ist ein Filterglied 191 angeordnet,um in der Luft, die von der Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung 180 abgeführt wird,enthaltenen Staub zu filtern. Das Filterglied 191 ist ineiner Filterkammer 190 lös bar installiert, die in demStaubsaugerkörperbzw. Reinigungskörper 110 sogebildet ist, dass das Filterglied 191 zwischen dem zweitenLufteinlasspfad 170 und dem Unterdruckerzeuger 130 eingefügt ist,und zwar getrennt von der Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung 180.
    [0007] Derzweite Lufteinlasspfad 170 des Staubsaugers 100 istmit dem Unterdruckerzeuger 130 in einem umlaufenden Musterlängs einerSeite und eines Bodens der Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung 180 verbunden,durch das Luft, welche vom oberen Ende der Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung 180 abgeführt wird,strömt.Folglich ist der Staubsaugerkörper 110 massigund er fordert einen komplizierten Herstellungsprozess.
    [0008] Darüber hinausist es unbequem, die Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung 180 unddas Filterglied 191 gesondert zu tragen bzw. zu halten.
    [0009] Demgemäß bestehteine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, einen Staubsaugermit einer Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung bereitzustellen, dieeinen einfach aufgebauten Reinigungs- bzw. Staubsaugerkörper ermöglicht.
    [0010] Dievorstehende Aufgabe wird durch einen Staubsauger gelöst, dereine Ansauganschlussanordnung zum Einsaugen von Verunreinigungenauf einer zu reinigenden Fläche,einen Reinigungs- bzw. Staubsaugerkörper, beidem ein Unterdruckerzeuger mit der Ansauganschlussanordnung durcherste und zweite Lufteinlasspfade verbunden ist, wobei eine Staubsammelkammerzwischen den ersten und zweiten Lufteinlasspfaden eingefügt ist,und eine Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung aufweist, die an derStaubsammelkammer derart lösbarangebracht ist, dass die Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung mit denersten bzw. zweiten Lufteinlasspfaden verbunden ist. Der erste Lufteinlasspfadverbindet die Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung mit der Saug anschlussanordnung,und der zweite Lufteinlasspfad verbindet den in einem unteren Teilder Staubsammelkammer angeordneten Unterdruckerzeuger mit einemunteren Ende eines Wirbelungskörpers.
    [0011] DieWirbelungs-Staubsammelvorrichtung enthält einen Wirbelungskörper undein Lufteinlassrohr. Der Wirbelungskörper weist ein erstes Durchgangsloch,welches mit dem ersten Lufteinlasspfad verbunden ist, ein zweitesDurchgangsloch, welches an einem unteren Ende gebildet ist, um mitdem zweiten Lufteinlasspfad verbunden zu werden, und eine Wirbelungskammerzur zentrifugalen Abscheidung der Verunreinigungen aus der Luft,die durch das erste Durchgangsloch eingesaugt ist, und zur Sammlungder Verunreinigungen darin auf. Das Lufteinlassrohr weist einenEinlassanschluss, der in der Wirbelungskammer angeordnet ist, undeinen Auslassanschluss auf, der in einer Bodenseite der Wirbelungskammerangeordnet ist, in der die Verunreinigungen aufgespeichert werden,und der mit dem zweiten Durchgangsloch verbunden ist.
    [0012] Demgemäß benötigt derzweite Lufteinlasspfad weniger Platz zur Installation, wodurch dieHerstellung des Staubsaugers leichter gemacht ist.
    [0013] DerWirbelungskörperenthältferner ein Filterglied, welches zwischen dem Auslassanschluss desLufteinlassrohres und dem zweiten Durchgangsloch eingefügt ist,um Staub aus der von dem Wirbelungskörper abgeführten Luft abzuscheiden.
    [0014] DerWirbelungskörperenthälteine Filterkammer, die zwischen dem Auslassanschluss des Lufteinlassrohresund dem zweiten Durchgangsloch gebildet ist, und das Filtergliedist in der Filterkammer lösbarangeordnet.
    [0015] Dader Wirbelungskörpermit der Filter- bzw. Filterungskammer zusammenhängend ausgebildet ist, können derWirbelungskörper unddie Filterkammer zur selben Zeit gepflegt bzw. gewartet werden.
    [0016] DerAuslassanschluss des Lufteinlassrohres ist in einer konischen Formausgebildet, die im Querschnitt zu einem unteren Teil des Wirbelungskörpers allmählich zunimmt.Außerdemteilt der Auslassanschluss des Lufteinlassrohres die Wirbelungskammervon der Filterkammer ab.
    [0017] EinFilterglied ist in der Filterkammer lösbar angeordnet, um feinenStaub aus der sauberen Luft abzuscheiden, die zu dem zweiten Durchgangsloch strömt.
    [0018] DieFilterkammer wird durch ein Abdeckglied freigelegt bzw. verschlossen,welches an einem unteren Ende des Wirbelungskörpers angeordnet ist, und daszweite Durchgangsloch befindet sich in dem Abdeckglied.
    [0019] DieFilterkammer ist mit einem ein Anhaften verhindernden Glied versehen,um zu verhindern, dass das Filterglied das zweite Durchgangslochaufgrund des Strömensvon sauberer Luft verstopft, die sich durch das zweite Durchgangslochbewegt. Das ein Anhaften verhindernde Glied ist mit dem Abdeckgliedzusammenhängendgebildet und steht von diesem ab und es enthält zumindest eine ein Anhaften verhinderndeRippe, um das Filterglied zu tragen, wenn das Abdeckglied geschlossenist.
    [0020] DerWirbelungskörperenthältferner eine festliegende Wirbelungskopfeinheit, wobei das erste Durchgangslochmit dem ersten Einlasspfad verbunden ist und wobei eine Staubaufnahmemit der Wirbelungskopfeinheit lösbarverbunden ist, um dadurch die Wirbelungskammer zu bilden.
    [0021] DieStaubaufnahme enthälteinen ersten Raum, der die Wirbelungskammer bildet, wenn die Staubaufnahmeund die Wirbelungskopfeinheit miteinander verbunden sind, sowieeinen zweiten Raum, der mit dem ersten Raum durch das Lufteinlass rohrin Fluidverbindung steht und der durch ein Abdeckglied frei gelegtbzw. verschlossen wird, welches an einem unteren Ende der Staubaufnahmeangelenkt ist. Das zweite Durchgangsloch ist in dem Abdeckgliedgebildet.
    [0022] DieStaubaufnahme und das Abdeckglied sind aus einem transparenten Materialgebildet. An einer Seite der Staubaufnahme ist ein Griff gebildet.
    [0023] Aneiner Seite der Staubaufnahme und des Abdeckgliedes ist jeweilseine Verriegelungseinheit in einer komplementären Weise angeordnet, um das Abdeckgliedsicher zu fixieren, wenn das Abdeckglied das untere Ende der Staubaufnahmebedeckt.
    [0024] Zwischendem unteren Ende der Wirbelungskopfeinheit und einem oberen Endeder Staubaufnahme ist ein erstes Dichtungsglied angeordnet, um dieWirbelungskammer abzudichten, wenn die Wirbelungskopfeinheit unddie Staubaufnahme miteinander verbunden sind.
    [0025] DasLufteinlassrohr enthältein erstes Rohr und ein zweites Rohr. Das erste Rohr ist an derWirbelungskopfeinheit befestigt und weist einen Einlassanschluss,der an einem oberen Teil der Wirbelungskammer angeordnet ist, undein unteres Ende auf, welches offen ist. Das zweite Rohr weist einoberes Ende, welches derart offen ist, dass es mit dem unteren Endedes ersten Rohres verbunden ist, wenn die Wirbelungskopfeinheitund die Staubaufnahme miteinander verbunden sind, und ein unteresEnde auf, welches durch die Bodenseite der Wirbelungskammer hindurchdringtund mit dem zweiten Durchgangsloch verbunden ist, um so eine Fluidverbindungdazwischen bereitzustellen.
    [0026] DasLufteinlassrohr ist mit einem eine Rückströmung verhindernden Rand versehen,der an einem äußeren Umfangeiner Innenseite der Wirbelungskammer angeordnet ist, um ein Strömen von Verunreinigungenzu verhindern, die sich auf einer unteren Seite der Wirbelungskammeraufgeschichtet haben.
    [0027] DerEinlassanschluss des Lufteinlassrohres ist in einer Gitterform ausgebildet.
    [0028] Dieobigen Aspekte sowie weitere Merkmale und Vorteile der vorliegendenErfindung werden aus der folgenden detaillierten Beschreibung inVerbindung mit den Zeichnungen näherersichtlich werden.
    [0029] 1 veranschaulicht in einerSeitenschnittansicht einen inneren Aufbau eines Staubsaugers vomaufrecht stehenden Typ mit einer konventionellen Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung.
    [0030] 2 veranschaulicht in einerSeitenschnittansicht einen Staubsauger gemäß einer Ausführungsformder vorliegenden Erfindung.
    [0031] 3 veranschaulicht in einerperspektivischen Explosionsansicht eine Wirbelungs-Staubsammelvorrichtungdes in 2 dargestelltenStaubsaugers.
    [0032] UnterBezugnahme auf die beigefügten Zeichnungenwird die vorliegende Erfindung entsprechend einer Ausführungsformder vorliegenden Erfindung beschrieben.
    [0033] 2 und 3 veranschaulichen beispielhaft einenStaubsauger vom aufrecht stehenden Typ mit einer Wirbelungs-Staubsammelvorrichtunggemäß einerAusführungsformder vorliegenden Erfindung.
    [0034] Gemäß 2 und 3 enthält ein Staubsauger 200 einenReinigungs- bzw. Staubsaugerkörper 210, eineAnsauganschlussanord nung 220, erste und zweite Lufteinlasspfade 260 und 270 undeine Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung 300.
    [0035] DerStaubsaugerkörper 210 weisteinen Unterdruckgenerator bzw. -erzeuger 230 und eine Staubsammelkammer 240 auf,an der die Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung 300 lösbar angebrachtist.
    [0036] DieStaubsammelkammer 240 ist zwischen den ersten und zweitenLufteinlasspfaden 260 und 270 eingefügt. Dererste Lufteinlasspfad 260 ist mit der Sauganschlussanordnung 220 verbunden.Der zweite Lufteinlasspfad 270 ist mit dem Unterdruckgenerator 230 verbunden.Der Unterdruckgenerator 230 ist unter einem unteren Bereichder Staubsammelkammer 240 angeordnet. Der erste Lufteinlasspfad 260 verbindeteinen oberen Endteil der Staubsammelkammer 240 mit derAnsauganschlussanordnung 220. Der zweite Lufteinlasspfad 270 verbindet einunteres Ende der Staubsammelkammer 240 mit dem Unterdruckgenerator 230.Der zweite Lufteinlasspfad 270 beansprucht so, wie er obenaufgebaut ist, weniger Platz bzw. Raum im Vergleich zum Einlasseines konventionellen Staubsaugers. Der Staubsaugerkörper 210 weistsomit eine geringe Größe und eineneinfacheren Aufbau auf.
    [0037] Umden zweiten Lufteinlasspfad 270 so aufzubauen bzw. zu konfigurieren,wie dies oben beschrieben ist, enthält die Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung 300 einenWirbelungskörper 310 undein Lufteinlassrohr 350.
    [0038] DerWirbelungskörper 310 verfügt über eine Wirbelungskopfeinheit 320 undeine Staubaufnahme 330, die lösbar miteinander verbundensind. Zwischen der Wirbelungskopfeinheit 320 und der Staubaufnahme 330 istein erstes Dichtungsglied 381 angeordnet, um die Wirbelungskammer 315 beimVerbinden der Wirbelungskopfeinheit 320 und der Staubaufnahme 330 abzudichten.
    [0039] DieWirbelungskopfeinheit 320 ist an dem oberen Endteil derStaubsammelkammer 240 befestigt und weist ein erstes Durchgangsloch 310a auf, welchesan einem Ende zur Verbindung mit dem ersten Lufteinlasspfad 260 gebildetist.
    [0040] DieStaubaufnahme 330 ist mit einem unteren Ende 322 derWirbelungskopfeinheit 320 lösbar verbunden und weist daringebildete erste und zweite Räume 315 und 340 sowieeinen Griff 333 (3) auf,der von einer Seite der Aufnahme 330 zum leichten Erfassender Staubaufnahme 330 absteht. Der erste Raum 315 bildeteine Wirbelungskammer, wenn die Staubaufnahme 330 und dieWirbelungskopfeinheit 320 miteinander verbunden sind. Verunreinigungenaus eingesaugter Luft werden in der Wirbelungskammer 315 abgeschiedenund gesammelt. Der zweite Raum 340 wird durch ein Abdeckglied 360 freigelegtbzw. verschlossen, welches an dem unteren Ende 337 derStaubaufnahme 330 drehbar angelenkt ist. Wenn der zweiteRaum 340 durch das Abdeckglied 360 verschlossenist, ist eine Filterkammer gebildet. Das Abdeckglied 360 weistein zweites Durchgangsloch 310b auf. Während das Abdeckglied 360 einoffenes Ende der Filterkammer 340 bedeckt und die Staubaufnahme 330 mitdem Staubsaugerkörper 210 verbundenist, kann die Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung 300 durchdas zweite Durchgangsloch 310b mit dem zweiten Lufteinlasspfad 270 inFluidverbindung stehen. Das Abdeckglied 360 wird durcheine bestimmte Verriegelungseinrichtung verriegelt, die eine Rasteinheit 370 sein kann,welche so angeordnet ist, dass sie dem Abdeckglied 360 bzw.der Staubaufnahme 330 entspricht.
    [0041] DasLufteinlassrohr 350 leitet die nahezu saubere Luft, ausder die meisten Verunreinigungen D (2)in der Wirbelungskammer 315 abgeschieden sind, zu dem aneinem unteren Ende 312 des Wirbelungskörpers 310 gebildetenzweiten Durchgangsloch 310b hin. Das Lufteinlassrohr 350 weist ersteund zweite Rohre 350a und 350b, die miteinanderverbunden sind, sowie ein zweites Dichtungsglied 385 auf,welches zwischen die ersten und zweiten Rohre 350a und 350b eingesetztist, wenn die Wirbelungskopfeinheit 320 und die Staubaufnahme 330 verbundensind.
    [0042] Daserste Rohr 350a ist an der Wirbelungskopfeinheit 320 derartbefestigt, dass das erste Rohr 350a an einem oberen Endeder Wirbelungskammer 315 angebracht werden kann, und esweist eine Öffnungan einem unteren Ende der Wirbelungskammer 315 auf. Ineiner Seite des ersten Rohres 350a ist zumindest ein Schlitz 353 gebildet,der mit der Wirbelungskammer 315 in Fluidverbindung steht.Der Schlitz 353 kann in verschiedenen Formen ausgebildetsein, wobei jedoch die Ausbildung in einer Gitterform bevorzugtwird, um den Staubsammelwirkungsgrad der Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung 300 zusteigern.
    [0043] Daszweite Rohr 350b weist ein oberes Ende 352 auf,welches in der Wirbelungskammer 315 offen ist. Das obereEnde 352 des zweiten Rohres 350b befindet sichmit dem unteren Ende des ersten Rohres 350a in Fluidverbindung,wenn die Staubaufnahme 330 und die Wirbelungskopfeinheit 320 miteinanderverbunden sind. Das zweite Rohr 350b weist ebenfalls einenAuslassanschluss 350c an seinem unteren Ende auf, der eineBodenseite der Wirbelungskammer 315 durchdringt und dersich mit dem zweiten Durchgangsloch 310b in Fluidverbindung befindet.
    [0044] DasLufteinlassrohr 350 kann verschiedene Formen aufweisen,um den Staubsammelwirkungsgrad der Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung 300 zusteigern. Das Lufteinlassrohr 350 enthält einen eine Rückströmung verhinderndenRand 355, der an einem äußeren Umfangdes ersten Rohres 350a angeordnet ist, welches sich inder Wirbelungskammer 315 befindet, um zu verhindern, dassVerunreinigungen D, die sich in der Wirbelungskammer 315 angesammelthaben, in einen Luftstrom strömen,der zu dem Schlitz 353 des Lufteinlassrohres 350 hochsteigt.
    [0045] DerStaubsauger 200, der so angeordnet bzw. aufgebaut ist,wie dies zuvor erwähntworden ist, weist ferner eine Filterkammer 340 auf, umzusätzlichStaub abzuscheiden, der in der Luft enthalten ist, die von der Wirbelungskammer 315 abgeführt wird,um dadurch den Reinigungswirkungsgrad des Staubsaugers 200 zuverbessern. Die Filterkammer 340 ist an dem unteren Endteildes Wirbelungskörpers 310 angeordnet,das heißtam unteren Ende der Staubaufnahme 330. Wenn die Staubaufnahme 330 vonder Wirbelungskopfeinheit 320 getrennt ist, ist folglichauch die Filterkammer 340 von dem Staubsaugerkörper 210 getrennt,so dass ein Benutzer die Staubaufnahme 330 und die Filterkammer 340 gemeinsambequem warten kann, was die Wartung bzw. Pflege des Staubsaugers 200 erleichtert.
    [0046] DieFilterkammer 340 befindet sich mit der Wirbelungskammer 315 durchdas Lufteinlassrohr 350 in Fluidverbindung und weist einFilterglied 343, wie Schwämme, auf, die darin lösbar angeordnet sind.Durch Drehen des Abdeckgliedes 360 wird die Filterkammer 340 freigelegtund verschlossen. Um das Filterglied 343 auszuwechselnoder zu reinigen, wird demgemäß das Abdeckglied 360 betätigt, um dieFilterkammer 340 freizulegen. Das Abdeckglied 360 unddie Staubaufnahme 330 sind aus einem transparenten Material,wie einem Acryl, gebildet, was die Beobachtung der Innenseite derFilterkammer 340 und der Wirbelungskammer 315 ermöglicht. DerBenutzer kann folglich eine Sichtprüfung vornehmen, ob eine Reinigungder Staubaufnahme 330 und des Filtergliedes 343 erforderlichist, was die Pflege bzw. Wartung der Staubaufnahme 330 undder Filterkammer 340 bequemer macht.
    [0047] DieFilterkammer 340, die so aufgebaut bzw. angeordnet ist,wie dies oben beschrieben ist, enthält ferner ein ein Anhaftenverhinderndes Glied 365, um zu verhindern, dass das Filterglied 343 daszweite Durchgangsloch 310b aufgrund des Strömens von reinerLuft verstopft, die sich zu dem zweiten Durchgangsloch 310b hinbewegt, wenn der Unterdruckgenerator 230 angetrieben wirdbzw. läuft.Das ein Anhaften verhindernde Glied 365 kann in verschiedenenFormen ausgestaltet sein, wie als eine oder mehrere Rippen, diemit dem Abdeckglied 360 zusammenhängend gebildet sind und vondiesem abstehen, um das Filterglied 343 zu tragen, wenndas Abdeckglied 360 geschlossen ist.
    [0048] DerAuslassanschluss 350c des Lufteinlassrohres 350 istin einer konischen Form ausgestaltet, die im Querschnitt zu demunteren Ende des Wirbelungskörpers 310 allmählich zunimmt.Der Auslassanschluss 350c des Lufteinlassrohres 350 teiltdie Innenseite der Staubaufnahme 330 in die Wirbelungskammer 315 unddie Filterkammer 340 auf. Demgemäß kann die Geschwindigkeitder sauberen Luft, die durch den Auslassanschluss 350c desLufteinlassrohres 350 abgeführt wird, verringert werden,um den Staubabscheidungswirkungsgrad des Filtergliedes 343 zusteigern.
    [0049] Derzweite Lufteinlasspfad 270, der von der Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung 300 abgeführte saubereLuft leitet bzw. führt,benötigtweniger Platz als der konventionelle zweite Lufteinlasspfad 170 gemäß 1, was die Herstellung desStaubsaugers 200 einfacher macht.
    [0050] Dadie Filterkammer 340 mit der Staubaufnahme 330 zusammenhängend ausgebildetist und dem Benutzer ermöglicht,die Innenseite nicht nur der Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung 300,sondern auch der Filterkammer 340 zu beobachten, ist die Pflegebzw. Wartung des Staubsaugers 200 bequemer.
    [0051] Obwohleine Ausführungsformder vorliegenden Erfindung dargestellt und beschrieben worden ist,dürftefür Durchschnittsfachleuteersichtlich sein, dass Änderungenbei dieser Ausführungsformohne Abweichung von den Prinzipien und vom Umfang und der Wesensartder Erfindung vorgenommen werden können, deren Schutzumfang inden Ansprüchen undin deren Äquivalentenfestgelegt ist.
    权利要求:
    Claims (22)
    [1] Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung für einen Staubsauger,wobei die betreffende Vorrichtung zwischen einem ersten Lufteinlasspfad,der mit einer Ansauganschlussanordnung verbunden ist, und einem zweitenLufteinlasspfad eingefügtist, der mit einem Unterdruckgenerator des Staubsaugers verbunden ist,gekennzeichnet durch einen Wirbelungskörper (310) mit einemersten Durchgangsloch (310a), welches mit dem ersten Lufteinlasspfad(260) verbunden ist, mit einem zweiten Durchgangsloch (310b),welches an einem unteren Ende zur Verbindung mit dem zweiten Lufteinlasspfad(270) gebildet ist, und mit einer Wirbelungskammer (315),die zur zentrifugalen Abscheidung von Verunreinigungen aus Luftgeeignet ist, welche in die Kammer durch das erste Durchgangsloch(310a) eingesaugt wird, und die Verunreinigungen darinsammelt, und durch ein Lufteinlassrohr (350) mit einemEinlassanschluss, der in der Wirbelungskammer (315) angeordnetist, und mit einem Auslassanschluss, der durch eine Bodenseite derWirbelungskammer (315) hindurchtritt, in der die Verunreinigungenaufgehäuftsind, mit dem zweiten Durchgangsloch (310b) verbunden ist.
    [2] Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, dass der Wirbelungskörper (310) fernerein zwischen dem Auslassanschluss des Lufteinlassrohres (350)und dem zweiten Durchgangsloch (310b) eingefügtes Filterglied(343) aufweist, mit dem Staub aus der Luft abgeschiedenwird, die von der Wirbelungskammer (315) abgeführt istund zu dem zweiten Durchgangsloch strömt.
    [3] Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung nach Anspruch 2,dadurch gekennzeichnet, dass der Wirbelungskörper (310) eine Filterkammer(340) enthält, diezwischen dem Auslassanschluss des Lufteinlassrohres (350)und dem zweiten Durchgangsloch (310b) gebildet ist, unddass das Filterglied (343) in der Filterkammer (340)lösbarangeordnet ist.
    [4] Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung nach Anspruch 3,dadurch gekennzeichnet, dass der Auslassanschluss des Lufteinlassrohres(350) in einer konischen Form ausgestaltet ist, die imQuerschnitt zu einem unteren Teil des Wirbelungskörpers (310) allmählich zunimmtund die die Filterkammer (340) festlegt.
    [5] Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung nach Anspruch 4,dadurch gekennzeichnet, dass die Filterkammer (340) durchein Abdeckglied (360) freigelegt bzw. verschlossen wird,welches am unteren Ende des Wirbelungskörpers (310) angeordnetist, und dass das zweite Durchgangsloch (310b) das betreffendeAbdeckglied (360) durchdringt.
    [6] Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung nach Anspruch 5,dadurch gekennzeichnet, dass die Filterkammer (340) miteinem ein Anhaften verhindernden Glied (365) versehen ist,mit dem verhindert wird, dass das Filterglied (343) daszweite Durchgangsloch (310b) aufgrund der Strömung dersauberen Luft verstopft, die sich zu dem zweiten Durchgangsloch (310b)bewegt.
    [7] Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung nach Anspruch 6,dadurch gekennzeichnet, dass das ein Anhaften verhindernde Glied(365) mit dem Abdeckglied (360) zusammenhängend gebildetist und von diesem absteht und zumindest eine ein Anhaften verhinderndeRippe zum Tragen des Filtergliedes (343) bei geschlossenemAbdeckglied (360) enthält.
    [8] Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, dass der Wirbelungskörper (310) fernereine Wirbelungskopfeinheit (320) mit einem ersten Durchgangsloch(310a), welches mit dem ersten Einlasspfad (260)verbunden ist, und eine Staubaufnahme (330) enthält, diemit der Wirbelungskopfeinheit (320) lösbar verbunden ist und dieWirbelungskammer (315) bildet.
    [9] Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung nach Anspruch 8,dadurch gekennzeichnet, dass die Staubaufnahme (330) einenersten Raum (315) zur Bildung der Wirbelungskammer (315)in dem Fall, dass die Staubaufnahme (330) und die Wirbelungskopfeinheit(320) miteinander verbunden sind, und einen zweiten Raum(340) umfasst, der mit dem ersten Raum (315) durchdas Lufteinlassrohr (350) in Fluidverbindung steht, dassder zweite Raum (340) durch ein Abdeckglied (360)freigelegt bzw. verschlossen wird, welches an einem unteren Endeder Staubaufnahme (330) angelenkt ist, und dass daszweite Durchgangsloch (310b) das Abdeckglied (360)durchdringt.
    [10] Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung nach Anspruch9, dadurch gekennzeichnet, dass die Staubaufnahme (330)und das Abdeckglied (360) aus einem transparenten Materialgebildet sind.
    [11] Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung nach Anspruch9, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verriegelungseinheit (370)an jeweils einer Seite der Staubaufnahme (330) und desAbdeckgliedes (360) in einer komplementären Weise derart angeordnet ist,dass das Abdeckglied (360) festgelegt ist, wenn es dasuntere Ende der Staubaufnahme (330) bedeckt.
    [12] Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung nach Anspruch8, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Seite der Staubaufnahme(330) ein Griff (333) gebildet ist.
    [13] Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung nach Anspruch8, dadurch gekennzeichnet, dass das Lufteinlassrohr (350)ein erstes Rohr, welches an der Wirbelungskopfeinheit (320)befestigt ist und einen Einlassanschluss, welcher an einem oberenTeil der Wirbelungskammer (315) angeordnet ist, und einunteres Ende aufweist, welches offen ist, und ein zweites Rohr umfasst,welches ein oberes Ende, das mit dem unteren Ende des ersten Rohresverbunden ist, wenn die Wirbelungskopfeinheit (320) unddie Staubaufnahme (330) miteinander verbunden sind, undein unteres Ende aufweist, welches die Bodenseite der Wirbelungskammer(315) durchdringt und mit dem zweiten Durchgangsloch (310b)in Fluidverbindung steht.
    [14] Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung nach Anspruch1, dadurch gekennzeichnet, dass das Lufteinlassrohr (350)mit einem eine Rückströmung verhinderndenRand (355) versehen ist, der in der Wirbelungskammer (315)angeordnet ist.
    [15] Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung nach Anspruch1, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlassanschluss des Lufteinlassrohres(350) eine Gitterform besitzt.
    [16] Staubsauger mit einer Ansauganschlussanordnung zumEinsaugen von Verunreinigungen auf einer zu reinigenden Fläche, miteinem Staubsaugerkörper,der einen Unterdruckgenerator aufweist, welcher mit der Ansauganschlussanordnungdurch erste und zweite Lufteinlasspfade mit einer Staubsammelkammerverbunden ist, die zwischen den ersten und zweiten Lufteinlasspfadeneingefügtist, und mit einer Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung, die inder Staubsammelkammer lösbarangebracht ist und die mit den ersten und zweiten Lufteinlasspfadenverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Lufteinlasspfad(260) die Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung (300)mit der Ansauganschlussanordnung (220) verbindet und dass derzweite Lufteinlasspfad (270) den in einem unteren Teilder Staubsammelkammer (240) angeordneten Unterdruckgenerator(230) mit einem unteren Ende der Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung(300) verbindet.
    [17] Staubsauger nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet,dass die Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung (300) einenWirbelungskörper(310) mit einem ersten Durchgangsloch (310a),welches mit dem ersten Lufteinlasspfad (260) verbundenist, mit einem zweiten Durchgangsloch (310b), welches an einemunteren Ende des Wirbelungskörpers(310) gebildet und mit dem zweiten Lufteinlasspfad (310b) verbundenist, und mit einer Wirbelungskammer (315), die Verunreinigungen(D) aus der durch das erste Durchgangsloch (310a) eingesaugtenLuft zentrifugal abzuscheiden und die Verunreinigungen (D) darinzu sammeln imstande ist, und ein Lufteinlassrohr (350)mit einem Einlassanschluss, der in der Wirbelungskammer (315)angeordnet ist, und mit einem Auslassanschluss enthält, dereine Bodenseite der Wirbelungskammer (315) durchdringt,in der Verunreinigungen (D) übereinandergeschichtet sind, und der mit dem zweiten Durchgangsloch (310b)verbunden ist, und dass das Lufteinlassrohr (350) aus derWirbelungskammer (315) abgeführte saubere Luft zu dem zweitenDurchgangsloch (310b) leitet.
    [18] Staubsauger nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet,dass der Wirbelungskörper(310) ferner ein zwischen dem Auslassanschluss des Lufteinlassrohres(350) und dem zweiten Durchgangsloch (310b) derarteingefügtesFilterglied (343) aufweist, dass Staub aus der aus der Wirbelungskammer(315) abgeführtenund durch das zweite Durchgangsloch (310b) strömenden Luftabgeschieden wird.
    [19] Staubsauger nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet,dass der Wirbelungskörper(310) eine zwischen dem Auslassanschluss des Lufteinlassrohres(350) und dem zweiten Durchgangsloch (310b) gebildeteFilterkammer (340) enthältund dass in der Filterkammer (340) ein Filterglied (343)lösbarangeordnet ist.
    [20] Staubsauger nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet,dass der Auslassanschluss des Lufteinlassrohres (350) ineiner konischen Form gestaltet ist, die im Querschnitt zu einemunteren Teil des Wirbelungskörpers(310) allmählichzunimmt und die die Wirbelungskammer (315) von der Filterkammer(340) trennt.
    [21] Staubsauger nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet,dass der Wirbelungskörper(310) ferner eine Wirbelungskopfeinheit (320)mit einem ersten Durchgangsloch, welches mit dem ersten Einlasspfad(260) verbunden ist und eine Staubaufnahme (330)enthält,die mit der Wirbelungskopfeinheit (320) lösbar verbundenist und die die Wirbelungskammer (315) bildet.
    [22] Staubsauger nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet,dass die Staubaufnahme (330) einen ersten Raum (315)zur Bildung der Wirbelungskammer (315) in dem Fall, dassdie Staubaufnahme (330) und die Wirbelungskopfeinheit (320)miteinander verbunden sind, und einen zweiten Raum (340)enthält, dermit dem ersten Raum (315) durch das Lufteinlassrohr (350)fluidmäßig in Verbindungsteht und der durch ein Abdeckglied (360) freigelegt bzw.verschlossen ist, welches an einem unteren Ende der Staubaufnahme(330) angelenkt ist, und dass das zweite Durchgangsloch(310b) das Abdeckglied (360) durchdringt.
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    同族专利:
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    JP2004344647A|2004-12-09|
    FR2855037B1|2009-10-23|
    CA2466820C|2009-01-13|
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    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
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    2016-12-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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